Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Freiburg vom 09.05.2008 im Wortlaut:

<Das vom Land Baden-Württemberg aufgrund des Glücksspielstaatsvertrags durch die Toto-Lotto GmbH ausgeübte staatliche Glücksspielmonopol im Bereich der Sportwetten verstößt gegen Europarecht.

Das entschied das Verwaltungsgericht Freiburg aufgrund mündlicher Verhandlung mit vier den Beteiligten vor kurzem zugestellten Urteilen (Urt. v. 16.04.2008 - 1 K 2683/07, 1 K 2063/06, 1 K 2066/06 und 1 K 2052/06).

Geklagt hatten vier private Sportwettenanbieter gegen das Regierungspräsidiums Karlsruhe, das ihnen die Vermittlung von Sportwetten an Sportwettenveranstalter in Malta bzw. Österreich mit der Begründung untersagt hatte, dies sei wegen des staatlichen Sportwettenmonopols unerlaubt.

Zur Begründung führte das Gericht aus, das staatliche Sportwettenmonopol stelle eine nicht gerechtfertigte Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit nach dem EG-Vertrag dar. Wegen des Anwendungsvorrangs des Rechts der europäischen Gemeinschaft gegenüber dem nationalen Recht könne das Gericht selbst feststellen, dass der Glücksspielstaatsvertrag deshalb keine Anwendung finde. (…)

Im Übrigen sei das Sportwettenmonopol auch unverhältnismäßig, nämlich zur Durchsetzung der Ziele der Spielsuchtbekämpfung und Begrenzung der Wetttätigkeit nicht erforderlich. Das Land habe nicht dargelegt, dass nicht auch ein System der Erteilung eines begrenzten Kontingents von Konzessionen an private Sportwettenanbieter gekoppelt mit strengen Verhaltensanforderungen zur Bekämpfung der Spielsuchtgefahren den gleichen Erfolg haben würde. (…)

Die Urteile sind noch nicht rechtskräftig. Das Verwaltungsgericht hat in allen vier Urteilen die Berufung zugelassen. Das Land kann daher binnen eines Monats nach Zustellung der Urteile Berufung zum Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim einlegen.>

Quelle und vollständige Pressemitteilung: Verwaltungsgericht Freiburg

Auf Vermittlung des Generaldirektors des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) Michael Vesper und Justitiar Holger Niese kamen gestern Vertreter des Deutschen Eishockey-Bundes (DEB) und der Nationalen Anti-Doping Agentur (NADA) in Frankfurt zusammen, um eine einvernehmliche Lösung für den derzeitigen Konflikt zu finden.

Zu dem Gespräch im Frankfurter Flughafen trafen sich von Seiten des DEB Vizepräsident Uwe Harnos, Generalsekräter Franz Reindl und von Seiten der NADA Kuratoriumsvorsitzender Hans Michael Hölz, Vorstandsvorsitzendes Armin Baumert, Geschäftsführer Christoph Niessen und Justitiarin Anja Berninger sowie Christa Thiel als Sprecherin der Spitzenverbände.

In einer Mitteilung vom 16. Mai 2008 gab der DOSB folgendes Ergebnis des Gespräches bekannt:

<Beide Seiten verabreden für die Zukunft eine enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit und verständigen sich auf folgende Maßnahmen:

1. DEB und NADA stimmen darin überein, dass Florian Busch am 06. März 2008 eine von der NADA veranlasste Dopingkontrolle verweigert hat. Das Dopingvergehen einer verweigerten Kontrolle ist laut NADA- und WADA-Code mit grundsätzlich einer Sperre von mindestens einem Jahr zu sanktionieren.

2. DEB und NADA nehmen zur Kenntnis, dass die WADA Rechtsmittel beim adhoc–Schiedsgericht des DOSB eingelegt hat. Beide Parteien werden den Spruch dieses Schiedsgerichts selbstverständlich anerkennen und umsetzen.

3. Bis zur Entscheidung des Schiedsgerichtes wird der DEB ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und jegliches Präjudiz den Eishockeyspieler Florian Busch nicht in der Nationalmannschaft einsetzen.

4. Die NADA nimmt zur Kenntnis, dass die zwischen dem DEB und der Deutschen Eishockey Liga (DEL) geschlossene Kooperationsvereinbarung möglicherweise nicht ausreicht, um Sanktionen wegen Dopingvergehen für den Spielbetrieb der DEL durchzusetzen. Der DEB sagt zu, eine Änderung der Kooperationsvereinbarung mit der DEL anzustreben, die einen Durchgriff der Sanktionierung von festgestellten Dopingvergehen auch für den Spielbetrieb der DEL erlaubt. Angestrebt wird eine Vereinbarung zwischen NADA, DEB und DEL.

5. Der DEB wird künftig alle Kader-Spieler fristgerecht für den NADA-Testpool melden. Das gilt ausdrücklich auch für solche Spieler, die im Ausland spielen.

6. Der DEB wird den NADA-Code unverzüglich in seine Regelwerke integrieren und seine Athleten zusätzlich mittels Athletenvereinbarung daran binden. Die entsprechende Satzungsänderung war für die nächste Mitgliederversammlung am 12. Juli 2008 bereits vorgesehen. Dabei soll auch die Zuständigkeit des bei der DIS eingerichteten Nationalen Sportschiedsgerichts für Dopingfragen verankert werden.

Vor dem Hintergrund dieser Vereinbarung werden DEB und NADA unverzüglich eine neue Trainingskontrollvereinbarung abschließen. Die NADA nimmt ihre Kontrolltätigkeit wieder auf.>

Quelle und vollständige Mitteilung: DOSB - Spitzensport News

Manfred Thiesmann hat gegen den Deutschen Schwimm-Verband (DSV) bei Gericht eine Einstweilige Verfügung eingereicht, um seine Berücksichtigung im Betreuerteam für die anstehenden Olympischen Spiele in Peking durchzusetzen. Die Nominierung der Schwimmer ist für den 23. Juni und die der Betreuer für den 15. Juli vorgesehen.

Der DSV bestätigte den Eingang der Klage des 62-Jährigen Bundestrainer aus Warendorf, der nach 28 Jahren im September in den Ruhestand gehen wird. Der DSV-Sportdirektor, Örjan Madsen, hatte Manfred Thiesmann nicht für Peking vorgeschlagen.

Die endgültige Nominierung der Athleten und Betreuer nimmt allerdings nicht der DSV vor, dem lediglich ein Vorschlagsrecht zusteht, sondern der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB).

Quelle: SZON

Mitteilung des Team Milram vom 16.05.2008 im Wortlaut:

<Das Team MILRAM löst infolge des Schiedsspruches des Court of Arbitration for Sport (CAS) vom Dienstag, 6. Mai 2008, den Vertrag mit Alessandro Petacchi mit sofortiger Wirkung in beiderseitigem Einvernehmen auf.

„Jeder Verstoß gegen die Teamrichtlinien wird geahndet“, so Teammanager Gerry van Gerwen. Aufgrund dieser klaren Richtlinien, in der unter anderem die Konsequenzen bei Missachtungen der UCI-Regularien definiert sind, entschloss sich das Team MILRAM, den Vertrag mit Alessandro Petacchi aufzulösen. Nach Rücksprache mit dem italienischen Radprofi wurde der Entscheidung gemeinsam zugestimmt.

Der Court of Arbitration for Sport (CAS) befreite Alessandro Petacchi zwar von dem Vorwurf des Betruges und des Missbrauchs des Medikamentes Salbutamol, kam aber zu dem Schluss, dass es zu einer Missachtung der UCI-Regularien, als auch der Sondergenehmigung (ATUE) zur Verwendung von Salbutamol gekommen war.>

Quelle: Offizielle Homepage Team Milram

Lesen Sie dazu auch hier.

Der Streit um den Schwimmanzug LZR Racer des australischen Herstellers Speedo reißt nicht ab. Zeitungsberichten zufolge soll der Streit nun in den Vereinigten Staaten vor Gericht ausgestragen werden.

Nachdem bereits gestern The Los Angeles Times über eine Klage berichtete, schreibt die New York Times in ihrer heutigen Ausgabe, daß der US-Hersteller TYR Sport Inc. diese Woche Klage gegen Warnaco Swimmwear - die Speedo-Muttergesellschaft - wegen Wettbewerbsverzerrung eingereicht hat.

In den Akten, die sich nun bei Gericht (United States District Court for the Central District of California) befinden, beschreibt TYR ein Klima, in dem Top-Athleten zu dem Glauben gebracht worden sind, daß sie auf der Weltbühne nur überragen können, wenn sie den neuen Schwimmanzug von Speedo tragen. Dieser wurde in Zusammenarbeit mit der NASA entwickelt und im Februar diesen Jahres öffentlich vorgestellt. Inzwischen sind im Olympia-Jahr 36 der 40 Weltrekorde auf Kurz- und Langbahn im LZR Racer geschwommen worden.

Auch in Deutschland sorgte der neue “Wunderanzug” insbesondere beim Deutschen Schwimm-Verband (DSV) für Diskussionen. (Lesen Sie dazu hier und hier)

Weiter Quellen: SZON

Das Landgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 08. Mai 2008 (Az. 41 o 3/08 KfH) in der Sache Württembergischer Fußballverband (wfv) gegen die Hartplatzhelden GmbH und deren Geschäftsführer entschieden und der Unterlassungsklage des Klägers stattgegeben.

Die Website hartplatzhelden.de dient allen, die ihr Augenmerk nicht nur auf die Bundesliga, sondern auch auf den Amateurfußball richten, als Plattform zum Austausch. Die Community bietet ihren Usern die Möglichkeit, sich untereinander zu vernetzen sowie selbstgedrehte Videos und Bilder von Ausschnitten aus den Duellen auf dem Hartplatz öffentlich zugänglich zu machen. Hobbyfilmer wie beispielsweise Eltern, Freunde und Fußballbegeisterte verfolgen teilweise mit Kamera die Spielzüge aus dem Amateurfußball und präsentieren diese anschließend öffentlich auf der Seite oder können dort dokumentierte Szenen verfolgen oder bewerten. Die Betreiber der Seite machen darauf aufmerksam, daß aus rechtlichen Gründen nur Aufnahmen und Bilder unterhalb der Oberliga zugelassen sind. Monatlich werden die schönsten Videos von einer prominenten Jury sogar prämiert.

Der Württembergische Fußballverband klagte gegen die Hartplatz GmbH auf Unterlassung. Er vertrat die Ansicht, nur ihm sei als ausrichtender Verband hinsichtlich der Amateurspiele der Betrieb einer solchen Plattform gestattet.

Tenor des Urteils vom 08. Mai 2008 (Az. 41 O 3/08 KfH) im Wortlaut:

<1. Die Beklagten werden unter Androhung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 EUR, ersatzweise Ordnungshaft, oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, Ordnungshaft betreffend die Beklagte zu 1 zu vollziehen am Beklagten zu 2, verurteilt, es zu unterlassen, Filmaufzeichnungen von Fußballspielen, deren Veranstalter der Kläger ist,

a) öffentlich zugänglich zu machen, wie geschehen im Internet-Portal unter „www.h…..de“;

oder

b) Dritten derart zur Verfügung zu stellen, dass diese sie auf individuellen oder gesammelten Abruf bzw. mittels Fernseher, Mobiltelefon oder sonstigen Geräten empfangen bzw. wiedergeben und speichern können, insbesondere Television on Demand, Video on Demand, Streaming, WAP-Handy, UMTS-Dienste, insbesondere sofern dies entgeltlich erfolgt;

oder

c) auf Bild-/Ton-/Datenträger jeder Art zum Zwecke der nichtöffentlichen oder öffentlichen Wiedergabe sowie zur interaktiven Wiedergabe zu vervielfältigen und zu verbreiten, insbesondere durch Verkauf, Vermietung und Leihe, insbesondere auf audiovisuellen Systemen, wie z.B. Videokassetten, Videobänder sowie analoge und digitale Speichermedien aller Art, insbesondere DVD, CD-ROM, DCC, Disketten, Chips und Festplatten, insbesondere zum Zwecke der gewerblichen Auswertung

oder

d) im Fernsehen oder im Kino zu nutzen, insbesondere zu Werbezwecken.

2. Die Beklagten werden verurteilt, an den Kläger gesamtschuldnerisch 1.890,91 EUR nebst Zinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz seit 21.06.2007 zu zahlen.

3. Die Kosten des Rechtsstreits tragen die Beklagten.

4. Das Urteil ist gegen Sicherheitsleistung in Höhe von 110 % des zu vollstreckenden Betrags, i.Ü. gegen Sicherheitsleitung in Höhe von 25.000,00 EUR vorläufig vollstreckbar.

Streitwert: 75.000,00 EUR.

Die vollständige Entscheidung des LG Stuttgarts finden Sie hier.

Weitere Quellen:

• Beitrag von Rechtsanwalt Fabian Reinholz (15.04.2008)
• Neues vom Württembergischen Fußballverband

Recherchen von NDR 1 Radio MV und des Nordmagazins des NDR Fernsehens haben eigenen Berichten zufolge ergeben, daß der ehemalige Mitarbeiter der Staatssicherheit und aktuelle Leichtathletik-Trainer von Diskusweltmeisterin Franka Dietzsch und Kugelstoßerin Petra Lammert, Dieter Kollark, offenbar auch in das DDR-Dopingssystem verstrickt war. Hinweise sollen darauf hindeuten, daß Kollark ab dem Jahr 1980 auch in die Vergabe von Dopingmitteln an Athleten des SC Neubrandenburg eingebunden war. In der Stasi-Akte des ehemaligen Sportarztes Klaus Böhm, soll sich ein entsprechender Vermerk befinden.

In der Vergangenheit hatte Dieter Kollark mehrmals die nachlässigen Doping-Kontrollen in Osteuropa bemängelt.

“Ich muss nur meine Disziplinen ansehen: Da fragt man sich, wer von den Topathleten dieser Länder in den vergangenen Jahren nicht positiv getestet wurde” so Kollark vor knapp sechs Monaten.

Da der 63-Jährige Kollark derzeit die Athletinnen Frank Dietzsch und Petra Lammert für die Olympischen Spiele in Peking trainiert und er auch als Trainer für die deutsche Leichtathletik-Olympiamannschaft vorgesehen ist, prüfen sowohl der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) als auch der Deutsche Leichtathletik-Verband (DLV) die Vorwürfe gegen den Trainer des Sportclub Neubrandenburg.

DOSB-Generaldirektor Dr. Michael Vesper sagte gestern:

“Wir haben die Unterlagen vom NDR erbeten und bereits erhalten und werden sie unverzüglich an unsere unabhängigen Kommissionen weiterleiten.”

Stellungnahme des DLV-Präsidenten Dr. Clemens Prokop vom 14. Mai 2008 im Wortlaut:

<Nach den jüngsten Dopingvorwürfen gegen Leichtathletik-Erfolgstrainer Dieter Kollark (Neubrandenburg) hat der Präsident des Deutschen Leichtathletik-Verbandes, Dr. Clemens Prokop, am Mittwoch in Berlin Stellung bezogen.

„Ich bin heute darüber informiert worden. Wir prüfen jetzt mit allem Nachdruck, inwieweit die Vorwürfe, die die Achtziger Jahre betreffen, korrekt sind. Über mögliche Konsequenzen werden wir nach Abschluss unserer Ermittlungen entscheiden“, sagte er.>

Außer der möglichen Nicht-Nominierung für die Olympischen Spiele in Peking dürfen die neuen Anhaltspunkte aufgrund der Verjährung der Fälle keine weiteren juristische Konsequenzen für Dieter Kollar nach sich ziehen.

Quellen:

• NDR
• Deutscher Leichtathletik Verband

Am 24. Mai vergangenen Jahres nahm der Dopingskandal um die Universitätsklinik Freiburg seinen Lauf, als die Mannschaftsärzte des T-Mobile Teams, Andreas Schmid und Lothar Heinrich, ihre Geständnisse abgaben. Vier Tage danach folgte auch Dr. Georg Huber. Die Staatsanwaltschaft, das Bundeskriminalamt und zwei Untersuchungskommissionen arbeiten seitdem an der Aufklärung des Falles. Anfang diesen Monats kamen Verträge zutage, durch die auch die Freiburger Mediziner Stefan Vogt und Andreas Blum belastet werden. Der Freiburger Oberstaatsanwalt Wolfgang Maier geht davon aus, daß die Ermittlungen mehrere Monate andauern werden. Die Zeugenliste umfaßt dabei nicht nur zahlreiche Radfahrer und Funktionäre, sondern auch Mitarbeiter der Sportmedizin. Die Ermittlungen seien jedenfalls “noch lange nicht beendet”.

Prof. Dr. Hans-Hermann Dickhuth, Abteilungsleiter des Instituts für Präventive und Rehabililative Sportmedizin an der Universitätsklinik Freiburg hat in einem Gespräch mit der Stuttgarter Zeitung den Rückzug aus dem Profistraßenradsport bekanntgegeben.

“Es gibt kein Zurück mehr und eine unwiderrufliche Ansage: Wir betreuen bis auf weiteres kein Profistraßenradsportteam mehr. Ich gehe auch noch einen Schritt weiter: Wir werden nur noch mit den Verbänden zusammenarbeiten, die eine glaubwürdige Antidopingpolitik vertreten. Wenn das nach unserem Eindruck nicht der Fall ist, werden wir deren Sportler nicht betreuen. Definitiv nicht. Das ist mit dem Klinikumsvorstand so abgestimmt.”

Quelle und vollständiges Gespräch: Stuttgarter Zeitung Online

Vom 09. bis 11. April 2008 fand in Obertauen (Österreich) die Wintertagung der Arbeitsgemeinschaft Sportrecht des Deutschen Anwaltvereins statt.

Sie finden ein Skript von RA Helga Wagner aus Regensburg - München zum Thema “Haftungsrisiken im Wintersport (mit aktueller Rechtsprechung)” sowie einen Bericht über die Tagung von RA Robert Erdrich und weitere Informationen zum download hier.

F.C. Hansa Rostock und Bayer 04 Leverkusen streiten derzeit über den möglichen Transfer des Mittelfeldspielers Sascha Dum. Während die Rostocker behaupten, alle Forderungen von Bayer 04 für einen Wechsel von Dum erfüllt zu haben, scheint für Leverkusen dagegen ein Wechsel noch nicht perfekt.

Medienberichten zufolge habe Hansa Rostock ein schriftliches Angebot der Leverkusener mit bestimmten Bedingungen akzeptiert. Außerdem sei mit dem 21-jährigen Spieler eine Einigung über einen Dreijahresvertrag, gültig für die erste und zweite Liga, erzielt worden.

Der Stellvertreter des Vorstandsvorsitzenden von Hansa Rostock und Verantwortlicher für die Lizenzspielerabteilung, Herbert Maronn, hat die Vereinsanwälte bereits eingeschaltet. Der Geschäftsführer der Bayer 04 Fußball GmbH, Wolfgang Holzhäuser, wollte sich dazu nicht äußern. Sollte keine Einigung zwischen den beiden Fußball-Clubs erzielt werden, könnte der Streit vor Gericht enden.

Quelle: 11 Freunde.de