Beiträge getaggt mit Klage

Streit um Pumas „Formstrip“

Der „WirtschaftsWoche“ zufolge zieht der deutsche Sportartikelkonzern Puma gegen den amerikanischen Konkurrenten K-Swiss vor Gericht. Der Grund für die Klage sei der gebogene Lederstreifen, den die Puma AG oberhalb der Sohle auf seine Turnschuhe näht. Der „Formstrip“, der zunächst zur Stabilisierung und Seitenführung des Fußes diente, ist heute das Markenzeichen von Puma. Vorstandsvorsitzender der AG, Jochen Zeitz, vergleicht den Lederstreifen mit Nikes „Swoosh“ oder den drei Streifen von Adidas.

Der Turnschuh-Hersteller K-Swiss führte im vergangenen Jahr das Modell „Dolton“ mit einem Versteifungsstreifen für die Schnürsenkelhalterung ein. Puma sei davon überzeugt, der Lederstreifen von K-Swiss täusche und verwirre die Kunden, da er an den eigenen „Formstrip“ erinnert. Wegen einer möglichen Verletzung seiner Markenrechte kündigte Puma nun einen Prozess an. K-Swiss legte Medienberichten selbst vor wenigen Tagen in Kalifornien Klage ein, um die Sachlage gerichtlich klären zu lassen.

Inzwischen soll auch Puma in Massachusetts (Hauptsitz von K-Swiss) Klage eingereicht haben. Laut „WirtschaftsWoche“ fordert der deutsche Sportartikelhersteller Schadensersatz in nicht genannter Höhe und die Vernichtung aller Dolton-Schuhe.

Quelle und weitere Informationen: www.wiwo.de (23. Mai 2009)

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Jens Lehmann klagt auf 50.000 Euro

Der Torhüter des VfB Stuttgart, Jens Lehmann, klagt Presseberichten zufolge vor dem Landgericht Frankfurt wegen unerlaubter Nutzung seines Bildes auf einem Werbeplakat gegen eine Frankfurter Werbeagentur auf Schadensersatz in Höhe von 50.000 Euro.

Am ersten Verhandlungstag vor dem Landgericht Frankfurt bot die beklagte Werbeagentur Lehmanns Rechtsanwalt eine Zahlung in Höhe von  22 000 Euro an. Ein vom Gericht gemachter Vergleichsvorschlag über eine nachträgliche Lizenzgebühr von 30 000 Euro lehnte das Unternehmen ab.

Die Werbeagentur hatte das Bild Lehmanns auf ein ca. 20 Quadratzentimeter großen Werbebanner für ein Laufband-Gerät abgedruckt. Mit diesem Banner wurde in 32 Kaufhäusern und Sportgeschäften geworben. Neben der Torhüter waren unter dem Tital „Unsere Fans“ außerdem noch der Nationalspieler Miroslav Klose, das deutsche Model Heidi KLum und die Pop-Sängerin Madonna abgebildet.

Das Urteil soll am 12. März verkündet werden.

Quelle: www.sportbild.de

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Sportler klagen gegen Meldepflichten

sid– Mehr als 60 Hochleistungssportler klagen in Belgien gegen die neuen Meldepflichten der Welt-Antidopingagentur (Wada). Das berichtet die britische BBC. Das Gericht soll entscheiden, ob die seit 1. Januar geltenden „Where-About-Regeln“ gegen europäisches Recht verstoßen. Das neue System sei so, als würde man „eine ganze Stadt ins Gefängnis stecken, um einen Kriminellen zu fangen“, sagte Rechtsanwalt Kristof de Saedeleer. Er vertritt 65 klagenden Radfahrer, Fußballer und Volleyballer. „Es gibt keine Notwendigkeit, ihre Aufenthaltsorte für drei Monate im Voraus anzugeben – das ist eine drakonische Maßnahme“, sagte der Sportrechtsexperte. Die Klage soll vor einem flämischen Regionalgericht verhandelt werden.

Der Anwalt glaubt, das System verstoße gegen die Menschenrechte, speziell gegen Artikel 8 der europäischen Menschenrechts-Konvention, die die Privatssphäre schützt. Athleten müssen drei Monate im Voraus angeben, wo sie sich wann aufhalten werden.

Weiter berichtet Sport Bild Online:

Der Tennis-Weltranglistenerste Rafael Nadal hat die Meldepflicht des neuen Welt-Anti-Doping-Codes scharf kritisiert. Am Rande der Australien Open in Melbourne bezeichnete der Spanier sie als „Schande“ und als „inakzeptable Verfolgung“. Aus seiner Sicht werde durch die Meldepflicht die Intimsphäre nicht respektiert, sagte Nadal nach seinem Einzug ins Halbfinale des Grand-Slam-Turniers. Er will es offenbar nicht bei der Verbalattacke gegen den Code belassen, sondern unter anderem jener Gruppe von 65 Sportlern aus Belgien beitreten, die vor Gericht gegen den neuen Kodex kämpfen will. Er sei nicht der einzige im Tennis-Zirkus, dem die neuen Regeln gegen den Strich gehen würden, versicherte der 22 Jahre alte Spanier. Nadal: „Das ist die Stimme, die man unisono in den Umkleidekabinen vernimmt.“

Quellen:

Lesen Sie dazu auch: Verstößt der WADA-Code gegen europäisches Recht?

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Ein Kommentar

FC Schalke 04: Klage vors Schweizer Bundesgericht

Der Rechtsstreit des FC Schalke 04 gegen den brasilianischen Fußballverband CBF und den Weltverband FIFA muss jetzt vom Schweizer Bundesgericht entschieden werden. „Die Wege der Sportgerichtsbarkeit sind derzeit für uns zu Ende“, erklärt Schalkes Rechtsanwalt Theo Paeffgen.

Es geht immer noch um die Olympia-Teilnahme von Rafinha: Schalke hatte gemeinsam mit Werder Bremen und dem FC Barcelona den Rechtsstreit gegen die FIFA vor dem CAS gewonnen, wonach keine Abstellungspflicht für das Fußballturnier in Peking bestand. Dies hatte die FIFA zunächst behauptet und die CBF den Spieler daraufhin angefordert.

Schalke hatte von der CBF die Freigabe und Rückreise von Rafinha verlangt. Nachdem der Fall jedoch von den Verbänden verzögert worden war, hat Schalke die CBF vor der FIFA auf Schadensersatz verklagt. Die FIFA hat den Fall jedoch nicht angenommen. Die Begründung: Schalke könne doch gegen den Spieler klagen, der schließlich gegen seinen Arbeitsvertrag verstoßen habe. [mehr]

Quelle und weitere Informationen: www.schalke04.de

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Strohband klagt vor dem LG Hamburg

Wolfgang Strohband, Manager von Jan Ullrich, klagt vor dem Landgericht Hamburg gegen seine Absetzung als Ehrenvorsitzender des Hamburger Radsportverbands (HRV).

Quelle: ftd.de

Weitere aktuelle Meldungen auf dem Sportrecht live-ticker.


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VG Hannover: keine rechtliche Grundlage für Datei „Gewalttäter Sport“

Das Verwaltungsgericht Hannover hält die beim Bundeskriminalamt geführte Datei „Gewalttäter Sport“ für rechtswidrig und hat einer Klage auf Löschung aus der Datei stattgegeben.

Die Datei „Gewalttäter Sport“ enthält ca. 9.700 Dateien von Personen, die bei Sportereignissen auffällig geworden sind.

Pressemitteilung des VG Hannover vom 22.05. 2008 im Wortlaut:

Das Bundeskriminalamt führt auf Grundlage des BKA-Gesetzes eine Datei „Gewalttäter Sport“, in der Täter gespeichert werden, die durch Gewaltstraftaten in Zusammenhang mit sportlichen Ereignissen in Erscheinung getreten sind, wie z.B. Hooligans. Der Kläger des entschiedenen Verfahrens begehrte seine Löschung aus dieser Datei.

Das Gericht gab der Klage statt, weil es keine ausreichende rechtliche Grundlage für diese Datei sieht. Nach § 7 Abs. 6 des BKAG setzt die Führung so genannter Verbunddateien eine Rechtsverordnung – die der Zustimmung des Bundesrates bedarf – voraus, in der das Nähere über die Art der Daten geregelt wird, die in der Datei gespeichert werden sollen. Um eine solche Verbunddatei handelt es sich bei der Datei „Gewalttäter Sport“, weil sie nicht allein in der Regie des BKA betrieben wird, sondern die Bundesländer die Datensätze eingeben und diese auch abrufen können. Während die weiter erforderliche Errichtungsanordnung mit detaillierten Regelungen existiert, wurde die in § 7 Abs. 6 BKAG geforderte Rechtsverordnung nicht erlassen. Dieser Mangel führt hier zur Rechtswidrigkeit der Datei und damit zu einem Löschungsanspruch.

Die Kammer hat die Berufung gegen das Urteil wegen grundsätzlicher Bedeutung der Sache zugelassen.

– 10 A 2412/07 –

Quelle: Pressemitteilung des VG Hannover

Weitere Informationen zu dem Thema: NDR Online

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Ivan Klasnic im Gespräch mit Beckmann

Gestern abend äußerte sich der Bremer Fußball-Profi und kroatische Nationalspieler Ivan Klasnic zusammen mit seiner Ehefrau Patricia Klasnic und seinem Bruder Josip Klasnic in der Talkrunde „Beckmann“ erstmals ausführlich zu seiner Krankheitsgeschichte und der Klage gegen die Vereinsärzte Dr. Götz Dimanski und die Kardiologin Manju Guha. Im Laufe des Gesprächs kam auch das heikle Thema des „alarmierend hohen“ Gebrauchs – so Prof. Dr. Thevis – von Schmerzmittel im Leistungssport auf.

Als zusätzliche Gäste wurden im Laufe des Gesprächs auch Klasnics Rechtsanwalt Matthias Teichner und der Biochemiker Prof. Dr. Mario Thevis von der Deutschen Sporthochschule in Köln hinzugezogen.

Das vollständige Gespräch im Videoformat finden sie unter: DasErste.de

Siehe dazu auch: Beitrag: „Ivan Klasnic klagt gegen Vereinsärzte“

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